Cross Currency Swaps


Cross Currency Swaps - die Rechtsprechung

Die Cross Currency Swaps der UniCredit sind Gegenstand von hunderten wenn nicht gar tausenden Verfahren am Landgericht München I. Die meisten Fälle werden von den Kammern für Bankenrecht bearbeitet - soweit diese in der Klageschrift als zuständige Kammern beantragt werden. Cross Currency Swaps wurden in verschiedensten Währungen abgeschlossen.

Weil derzeit die Währungen in den Schwellenländern abfallen und die Leitzinsen deutlich steigen, geraten die Marktwerte der entsprechenden Swaps im Krüger Rand, Tschechische Krone, Türkische Lira in eine für den Anleger exorbitante Verlustzone.

Die Vertreter der Uni Credit / HypoVereinsbank tragen die Beratung als anlegergerecht vor und schreiben dem Gericht, dass der jeweilige Kunde umfassend über die Risiken aufgeklärt wurde. Dabei stützen sich die Anwälte der UniCredit bei Cross Currency Verfahren immer auf die unterschriebenen Analysebögen die angeblich mit den Kunden im Detail besprochen wurden.

Auch werden in den Schriftsätzen der UniCredit die anfänglichen negativen Marktwerte als bloße Margen bei den Währungsabrechnungen bagatellisiert. Teilweise übernehmen die Kammern am Landgericht München I diese falsche Darstellung.

Sehr viele Verfahren bezüglich Cross Currency Swaps werden vergleichsweise bereits vor der mündlichen Verhandlung beendet.

Im Mittelpunkt steht stets, ob die Mitarbeiter der UniCredit bei der Beratung eines jeweiligen einzelnen Swaps vorsätzlich gehandelt haben, da bei fast allen Swaps § 37a WpHG a.F. greift.

Dass diese Verjährungsvorschrift überhaupt bei Cross Currency Swaps anwendbar ist, hat die UniCredit einem wesentlichen Glück zu verdanken, da § 37a WphG nur bei Wertpapierdienstleistungen gilt und Cross Currency Swaps gerade kein Wertpapiergeschäft ist sonder ein Derivat. Der Gesetzgeber hat jedoch noch bei der Begriffsdefinition in § 2 WpHG die Empfehlung eines jeglichen Finanzproduktes als Wertpapierdienstleistung eingeordnet, damit freie Berater auch unter das WpHG fallen. Nur dadurch kann die UniCredit sich bezüglich der Beratungsfehler auf § 37a WpHG berufen.

Cross Currency Swaps werden noch weiter für Diskussion sorgen. Noch sind keine Insider-Informationen aus der UniCredit gelangt. Sieht man aber die Masse an geschädigten Kunden und das stehts gleiche Vorgehen bei der Beratung ist hier ein einheitliches strukturiertes Vorgehen beim Verkauf der Cross Currency Swaps erkennbar.

Cross Currency Swaps der UniCredit

Die UniCredit versucht derzeit viele Cross Currency Swaps zu Lasten der Anleger verlgeichsweise zu beenden. Dabei dürfen die Kunden eine sogenannte Abgeltungsklausel mit unterschreiben, die den Verzicht des geschädigten Anlegers auf jegliche Schadensersatzsansprüche beinhaltet

Rechtsanwalt Willers rät dringend von derartigen Vergleichen mit der UniCredit bzww. Hypovereinsbank ab. Jeder Anleger sollte sich umgehend von einem auf Swap-Abschlüsse spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen.

Zusätzlich besteht der Verdacht, dass bei den einzelnen Abrechnungen während der Laufzeit und am Ende die HypoVereinsbank mit falschen Währungskursen zu Lasten des Kunden abrechnete, obwohl in den Rahmenverträgen vereinbart wurde, dass Währungsabrechnungen kostenlos zu erfolgen haben. Vor Gericht trägt die UniCredit vor, dass die Kurse bei jedem Fixing mit dem 11.00 Uhr Reuters Kurs abgerechnet werden. Dieser Kurs ist im Internet abrufbar, daher sind die Fixings überprüfbar. Jeder Cross Currency Swap sollte daher bezüglich der Fixing-Abrechnung überprüft werden.

Seit dem Grundsatzurteil des BGH vom 22. März 2011 sieht die Rechtsprechung in spekulativen Swap-Abschlüssen ein Wettgeschäft, über das die Bankmitarbeiter im Rahmen der Beratungsgespräche umfassend hätten aufklären müssen. In diesen spekulativen Swaps wurden von der Bank auch stets anfänglich negative Marktwerte einberechnet. Teilweise ergeben Berechnungen, dass die Swaps extrem einseitig zu Lasten der Kunden konstruiert wurden.

Unterinstanzliche Gerichte haben die BGH-Rechtsprechung auch für die Cross Currency Swaps der HypoVereinsbank angewendet. Am Landgericht München I und am Oberlandesgericht München hat sich aufgrund der massenhaften Verfahren und aufgrund der fehlenden BGH-Rechtsprechung eine gefestigte Rechtsprechung zu Cross Currency Swaps entwickelt. Im März 2012 hat das Oberlandesgericht München als zentral zuständiges Berufungsgericht erstmals zu einer Cross Currency Beratung der HVB Stellung genommen und die Verurteilung der HypoVereinsbank durch das erstinstanzliche Landgericht Passau in vollem Umfang bestätigt.

Das Oberlandesgericht verfasste hierzu am 29.03.2012 einen ausführlichen und sehr deutlichen Hinweisbeschluss aufgrund dessen die HypoVereinsbank / UniCredit Bank AG die Berufung zurücknahm.

Der Anleger erhielt somit seinen erlittenen Schaden in voller Höhe von der HVB zurückgezahlt. Die HVB hatte auch die gesamten Kosten des Verfahrens zu tragen.

Mittlerweile haben die drei Bankensenate des OLG München in etlichen Verfahren zu erkennen gegeben, dass die Beratungen der Mitarbeiter der HypoVereinsbank bezüglich Cross Currency Swap-Abschlüssen erhebliche Pflichtverletzungen enthielten, weil keine ausreichende Aufklärung über die Risiken und andere wesentliche und entscheidungserhebliche Tatsachen erfolgte. Ob jedoch ein vorsätzliches Verhalten vorlag, ergibt sich allein aus den Zeugenaussagen, insbesondere den Zeugenaussagen der Mitarbeiter der UniCredit.

Das Wesen eines Cross Currency Swap

Cross currency Swaps oder auch Währungsswaps genannt werden - wenn die Bank auch als Wettpartner auftritt - zwischen dieser und ihrem Kunden frei vereinbart und unterliegen weder konkreten Regelungen noch spezifischen Verbraucherschutzvorschriften. Einige Cross Currency Swaps waren anfänglich so gestaltet, dass die Bank Euro-Beträge an den Kunden zu zahlen hat und der Kunde Beträge im Schweizer Franken schuldete. Durch den Kursanstieg des Schweizer Franken gerieten die Kunden in erhebliche Zahlungsschwierigkeiten. Aufgrund der langen Laufzeit und mangels Kündigungsmöglichkeit des Kunden mussten sich diese von dem Swap freikaufen. Nach einiger Zeit wurden aber noch ganz andere Währungspaare angeboten und auch bestehende Swaps entsprechend in andere Währungen umgeswitcht wie zum Beispiel in Türkische Lira, Tschechische Kronen oder südafrikanische Rand.

Das Risiko wird erheblich erhöht, wenn zusätzlich variable Zinssätze vereinbart wurden, die den Leitzinsen der jeweiligen Länder zugeordnet sind.

Möglichkeiten für Geschädigte

Für Swap-Geschädigte wie Unternehmer, Kommunen und Privatpersonen stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten bestehen und wer als Ansprechpartner in Betracht kommt, eventuelle Schadensersatzansprüche zu prüfen und gegebenenfalls geltend zu machen.

Bis heute verhält sich die HypoVereinsbank stets gleich, wenn man den Begriff Schadensersatzanspruch und Rechtsanwalt wegen verlustreicher Swap-Abschlüsse erwähnt. Es wird ein Treffen mit einem geschulten Mitarbeiter für den Kunden organisiert. Der Mitarbeiter erscheint mit zwei dicken Aktenordner - angeblich voller Urteile betreffend Swap-Geschäfte. Der Mitarbeiter fährt mit seiner Hand durch die Blätter in dem einen Ordner und erzählt, dies hier wären Urteile, die die Bank gewonnen hätte. Er fährt mit der Hand durch den anderen Ordner und erklärt, dies wären die Urteile, die der Anleger gewonnen hätte. Es würde daher angeblich nicht so gut aussehen, wie die Anleger-Anwälte immer zu suggerieren versuchen. Der Mitarbeiter bietet dem Kunden dann einen geringen Abschlag der vom Kunden zu zahlenden Summe als Erlass an. Rechtsanwalt Willers empfiehlt, dieses Angebot nicht anzunehmen, sondern die Abschlüsse und Situation rechtlich prüfen zu lassen.

Rechtsanwalt Willers empfiehlt im Gespräch den Mitarbeiter zu bitten, sämtliche Urteile aus den Jahren 2012 und 2013 vorzulegen, die Cross Currency Swaps zum Gegenstand hatten und zu Gunsten der UniCredit Bank AG erlassen wurden. Derartige Urteil dürfte es nicht geben. Fast immer werden vor Gericht Vergleiche abgeschlossen, in denen sich di UniCredit Bank AG zu erheblichen Zahlungen verpflichtet oder auf die noch angeblich offenen Forderungen aus dem Swap-Geschäft verzichtet.

Wenn Sie auch betroffen Sind von Swap-Verlusten und Informationen benötigen, welche Erfolgsaussichten in Ihrem Fall bestehen, können Sie gerne Rechtsanwalt Willers zu dem Thema Cross Currency Swaps der HypoVereinsbank kontaktieren.







siehe auch:
Vertragsrecht
Immobilienrecht
Darlehenswiderruf
Widerruf Lebensversicherung





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