BGH Urteil Cross Currency Swap


Richter deutet Aufklärungspflicht über anfänglichen negativen Marktwert an

Der BGH hat in dem mit Spannung erwarteten Termin zur mündlichen Verhandlung am 09.12.2014 in dem Verfahren XI ZR 316/13 die Urteilsverkündung auf den 20. Januar 2015 und nicht - wie sonst üblich - bereits im mündlichen Termin sein Urteil erklärt.

Der vorsitzende Richter Ellenberger erteilte in der mündlichen Verhandlung sämtlichen geltend gemachten Pflichtverletzungen eine Absage. Nur beim anfänglichen negativen Marktwert sah der Vorsitzende Zweifel an der Entscheidung des OLG Nürnberg, hierüber nicht aufklären zu müssen.

Diese Pflichtverletzung ist jedoch die Wichtigste und betrifft sehr wahrscheinlich jeden in Deutschland angebotenen Cross Currency Swap. Es würde bedeuten, dass jede Bank bei jedem Swap über den anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären hat.

Anfänglicher negativer Marktwert

Im Verfahren vor Gericht tragen die Banken bislang vor, dass es nicht um einen anfänglichen negativen Marktwert sondern um eine Preismarge gehen würde, und diese minimal sei. Für das schlüssige Vortragen des jeweils vorliegenden negativen Marktwertes ist ein Gutachten notwendig. Denn Rechtsanwälte können den anfänglichen negativen Marktwert selbst nicht berechnen.





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